Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Erwerb und die Nutzung der BTK-Bauträgerkalkulationssoftware.
© 2008 by BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG
Austria Version 2.0
Stand März 2008 - Alle Rechte vorbehalten!
Für den Erwerb, die Installation und die Benützung des Bauträgerkalkulationsprogrammes gelten folgende allgemeine und besondere Geschäftsbedingungen der
BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG, die dem internationalen Standard entsprechen:
§ 1 Vertragsgegenstand und Nutzung
Der Vertragsgegenstand ist das Bauträgerkalkulationsprogramm, eine Software, die ein Schema für die Kalkulation von Bauträgerprojekten darstellt und alle wesentlichen Dokumentationen für Bauträger in einem EDV Programm ermöglicht und nach Eingabe von Daten Berechnungen vornimmt. Das Bauträgerkalkulationsprogramm besteht aus einer Bauträgersoftware (= Software CD bzw. einem Downloadfile vom Server). Die Nutzung des Bauträgerkalkulationsprogrammes kann wie folgt erfolgen: das Bauträgerkalkulationsprogramm kann nur an einem PC aktiviert werden, an dem die Seriennummer installiert ist (sog. Einzelplatzversion). Um in einem Netzwerk (Server + mehrere User) von mehreren PC`s auf die Datenbank zugreifen zu können, benötigen Sie eine sogn. Enterprise Mehrplatzversion, die ab August 2008 auf dem Mark erhältlich sein wird.
§ 2 Geltungsbereich
Für die Geschäftsbeziehung zwischen der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG und dem Besteller - auch für alle zukünftigen Geschäfte - gelten ausschließlich die nachfolgenden "Allgemeinen Geschäftsbedingungen" in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Diese Geschäftsbedingungen gelten dann, wenn durch einen Kaufvertrag eine Vertragsbeziehung zwischen der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG und dem Kunden Zustande gekommen ist, also z.B. der Kunde die Software direkt bei der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG erworben hat oder der Verkäufer als Vertreter der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG aufgetreten ist. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG nicht an, es sei denn, die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
§ 3 Angebot, Vertragsabschluss und Rücktritt
Angebote der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG sind - insbesondere hinsichtlich der Preise, Menge und Lieferfrist, Liefermöglichkeit und Nebenleistungen - freibleibend und unverbindlich. Die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG verpflichtet sich, die Bestellung des Bestellers zu den Bedingungen der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG, wie diese auf der Website bzw. auf der Rechnung angeführt sind, anzunehmen. Bei Schreib-, Druck- und Rechenfehlern auf der Website ist die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG zum Rücktritt berechtigt. Der Vertragsabschluß kommt nur durch eine Bestellung zustande. Bestellungen können persönlich, schriftlich, telefonisch, per Fax oder per Email erfolgen. Im Falle eines Rücktrittes vom Vertrag wie sie in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen für den Kunden bzw. für die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG erlaubt sind, hat eine Rückabwicklung des Vertragsverhältnisses zu erfolgen. Im Zuge einer solchen Rückabwicklung erfolgt die Rückerstattung von geleisteten Zahlungen (je nach Vereinbarung) unter der Voraussetzung, daß der Kunde alle - erlaubt oder nicht erlaubt - angefertigten Kopien des Bauträgerkalkulationsprogrammes an die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG ordnungsgemäß und unbeschädigt zurück übermittelt hat (Empfangsbestätigung durch die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG).
§ 4 Lieferung und Gefahrenübergang
Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Gefahr geht auf den Besteller über, sobald die Lieferung den Betrieb von der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG verlassen hat, und zwar auch dann, wenn Teillieferungen erfolgen. Angaben über die Lieferfrist sind unverbindlich, soweit nicht ausnahmsweise der Liefertermin verbindlich zugesagt wurde. Zu beachten ist, daß alle Produkte nur in handelsüblichen Mengen ausgeliefert werden können. Dokumentationen (Allgemeine & besondere Geschäftsbedingungen, Programmbeschreibung etc.) hat die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG nur auf der Software CD und einfach zu liefern. Diese werden für den Kunden durch Bestellung, im Zweifelsfalle jedoch durch erstmalige Inbetriebnahme (bei der Installation der CD bzw. des Downloadfiles) des Bauträgerkalkulationsprogrammes verbindlich.
§ 5 Fälligkeit, Zahlung und Zahlungsverzug
Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. der Besteller kann den Kaufpreis bar, per Banküberweisung oder Lieferung per Nachnahme bezahlen. Kommt der Besteller in Zahlungsverzug, so ist die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG berechtigt, Mahn- und Inkassospesen sowie Zinsen in Höhe von 1% pro Monat zu fordern. Falls der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG berechtigt, diesen geltend zu machen.
§ 6 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Ein recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt oder von der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG anerkannt sind. Außerdem ist er zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts nur insoweit berechtigt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Begleichung aller gegen den Besteller bestehenden Ansprüche verbleibt die gelieferte Ware im Eigentum von der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG.
§ 8 Mängelgewährleistung und Haftung
Die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG sichert für das Bauträgerkalkulationsprogramm keine besonderen Eigenschaften zu. Es handelt sich dabei lediglich um ein EDV unterstützendes Arbeitsmittel für Bauträgerprojekte. Liegt ein von der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG zu vertretender Mangel der Kaufsache vor, ist die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG nach eigener Wahl entweder zur Mängelbeseitigung oder zur Ersatzlieferung berechtigt. Ist die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG zur Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung nicht bereit oder nicht in der Lage oder verzögert sich diese über angemessene Fristen hinaus aus Gründen, die die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG zu vertreten hat, oder schlägt in sonstiger Weise die Mängelbeseitigung/Ersatzlieferung aus Verschulden der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG fehl, ist der Besteller nach seiner Wahl berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten oder eine entsprechende Minderung des Kaufpreises zu beantragen. Soweit sich nachstehend nichts anderes ergibt, sind weitergehende Ansprüche des Bestellers - gleich aus welchen Rechtsgründen - ausgeschlossen. Die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG haftet deshalb nicht für Schäden, die nicht am Liefergegenstand selbst entstanden sind; insbesondere haftet die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG nicht für entgangenen Gewinn, für Vermögensschäden oder sonstige Schäden beim Besteller. Soweit die Haftung von der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern und Erfüllungsgehilfen der OEG. Vorstehende Haftungsbeschränkung gilt nicht, soweit die Schadensursache auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruht. Sofern die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG fahrlässig eine vertragswesentliche Pflicht verletzt, ist die Ersatzpflicht für Sach- oder Personenschäden auf den typischerweise entstehenden Schaden beschränkt. Werden vom Kunden oder von Dritten Veränderungen an dem gelieferten Bauträgerkalkulationsprogramm vorgenommen, so erlischt der Gewährleistungsanspruch, es sei denn, der Kunde weist nach, daß der Mangel nicht auf die Veränderung zurückzuführen ist.
Aufgrund der bekannten Fehlerhaftigkeit der Microsoft Windows Betriebssysteme sowie der Vielgestaltigkeit der zum Einsatz kommenden Software bzw. Hardware müssen bei Verwendung des Bauträgerkalkulationsprogrammes auftretende Unregelmäßigkeiten nicht in dem Bauträgerkalkulationsprogramm begründet sein. Daher gilt die gesetzliche Beweislage, wonach der Kunde unbedingt zu beweisen hat, daß aufgetretene Unregelmäßigkeiten auf Fehlern des Bauträgerkalkulationsprogrammes beruhen und diese bereits bei Übergabe vorlagen. Dies gilt besonders, wenn der Kunde das Bauträgerkalkulationsprogramm unsachgemäß, in ungeeigneter oder nicht den Empfehlungen der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG entsprechender Installationsumgebung nutzt, unzulässigen äußeren Einwirkungen aussetzt, unsachgemäß installiert oder unberechtigt Änderungen an dem Bauträgerkalkulationsprogramm oder der Hardware, den Betriebssystemprogrammen bzw. Officeprogrammen vorgenommen hat.
Darüber hinaus ist ein Kunde, wenn er Kaufmann ist, verpflichtet, geliefertes Bauträgerkalkulationsprogramm (Software CD bzw. Downloadfile) nach Erhalt unverzüglich auf Fehler zu testen und erkennbare Fehler des Bauträgerkalkulationsprogrammes unverzüglich schriftlich der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG anzuzeigen.
die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG haftet grundsätzlich nicht für den Verlust von Daten auf Computeranlagen des Kunden, an denen das Bauträgerkalkulationsprogramm zum Einsatz kommt. Es wird daher empfohlen, wie beim Einsatz handelsüblicher anderer Software bzw. Programmen regelmäßig und zeitgerecht Daten zu sichern und vor Verlust zu schützen.
Im Bauträgerkalkulationsprogramm sind Erfahrungswerte und Werte die sich aus gesetzlichen Bestimmungen ergeben enthalten. Auf diesen eingegebenen Erfahrungswerten und Daten basieren Rechenprozesse für das Bauträgerkalkulationsprogramm. Die diesbezüglich eingegebenen Werte und Daten stellen nur Empfehlungen dar, und können von jedem Anwender (User) durch Eingabe eigener Werte jederzeit abgeändert werden. Die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG übernimmt daher keine Haftung und Gewähr für die Richtigkeit von Rechenergebnissen die sich aus Rechenprozessen auf der Basis der eingegebenen oben angeführten Daten und Werte ergeben (insbesondere wird hiebei auf die USt. - Problematik verwiesen). Das Bauträgerkalkulationsprogramm wurde nach letztem Stand der Technik auf Viren getestet und überprüft. Von Seiten der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG wird daher keine Haftung für etwaige Schäden übernommen, die durch Viren an der Computeranlage bzw. am Computernetzwerk des Kunden auftreten.
§ 9 Weiterveräußerung des Bauträgerkalkulationsprogrammes
Der Weiterverkauf des Bauträgerkalkulationsprogrammes ist grundsätzlich zulässig. Voraussetzung ist, dass der Kunde (Erwerber von BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG) keinerlei Software aus dem Bauträgerkalkulationsprogramm und/oder Materialien (Software CD bzw. Downloadfile) bei sich behält und evtl. hergestellte Kopien vernichtet oder dem Käufer (Erwerber vom Kunden s. o.) übereignet. Der Kunde hat der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG den Käufer (insbesondere bei aufrechtem Softwareservicevertrag) namhaft zu machen. Ein Übergang der Verpflichtungen aus dem "Softwareservicevertrag" an den Dritten (Käufer vom Kunden s. o.) wird von der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG nur nach Vorlage einer schriftlichen Übernahmeerklärung über die Verpflichtungen aus der Softwareservicevertragsvereinbarung durch den Dritten (Käufer) akzeptiert. Solange diese schriftliche Übernahmeerklärung bei der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG nicht vorliegt, haftet der Kunde (Ersterwerber von BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG) für die Erfüllung der Verpflichtungen aus der Softwareservicevertragsvereinbarung.
§ 10 Verjährung
Die Ansprüche des Kunden auf Gewährleistung und/oder Schadensersatz sowie Ersatz von Mängelfolgeschäden verjähren nach Ablauf von 6 Monaten nach Lieferung (es gilt das in der
jeweiligen Rechnung ausgewiesene Lieferdatum bzw. Datum des jeweiligen Aufgabescheines) des Bauträgerkalkulationsprogrammes.
§ 11 Datenschutz
Der Besteller ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung der für die Ausführung von Bestellungen, die Anmeldung zu dem Emailbenachrichtigungsdienst (= Newsletter), die Übermittlung einer Onlinerezession erforderlichen personenbezogenen Daten durch die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG ausführlich unterrichtet worden. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluß des Unkaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand ist Graz. Die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG sind berechtigt, auch am allgemeinen Gerichtsstand des Bestellers zu klagen.
§ 13 Systemvoraussetzungen
Für den Einsatz des Bauträgerkalkulationsprogrammes bei der Computeranlage des Kunden wird auf der Webseite der BTK-Software bzw. die auf der Rückseite der Software CD Hülle angeführten Systemvoraussetzungen verwiesen: Das Bauträgerkalkulationsprogramm arbeitet auf der Basis der Betriebssysteme Microsoft Windows XP bzw. Vista bzw. dem Microsoft Officepaketen XP bzw. 2007.
§ 14 Installation, Schulung und Beratung
Der Kunde ist für die ordnungsgemäße Installation des gelieferten Bauträgerkalkulationsprogrammes selbst verantwortlich. Sowohl die Installation durch die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG als auch Schulung und Einweisung des Kunden oder seiner Bedienungskräfte in die Bedienung des gelieferten Bauträgerkalkulationsprogrammes gehören nicht zum Leistungsumfang. Diese Leistungen erfolgen nur Aufgrund einer entsprechenden gesonderten Vereinbarung mit der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG und werden auch gesondert verrechnet.
§ 15 Umfang der Rechtseinräumung
Die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG behält sich an dem gelieferten Bauträgerkalkulationsprogramm die Urheber- und gewerblichen Schutzrechte sowie die Verwertungsrechte vor, soweit nicht schriftlich ausdrücklich etwas anderes vereinbart wurde. Die auf der Software CD oder der Verpackung angebrachten Schutzrechtshinweise - auch Dritter - sind zu beachten.
§ 16 Schlußbestimmungen
Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden gelten nicht. Änderungen und zusätzliche Vereinbarungen haben schriftlich zu erfolgen. Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen ungültig, unwirksam oder undurchsetzbar sein bzw. werden, verpflichten sich die Parteien, diese durch eine Bestimmung zu ersetzen, die, sofern dies möglich ist, in rechtlicher Hinsicht dem ökonomischen Zweck der Vereinbarung am nächsten kommt.
Besondere Geschäftsbedingungen für den Erwerb und die Nutzung des Nauträgerkalkulationsprogrammes
© 2008 by BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG
Austria Version 2.0
Stand März 2008 - Alle Rechte vorbehalten!
Die besonderen Geschäftsbedingungen der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG für das Bauträgerkalkulationsprogramm, die dem internationalen Standard entsprechen, lauten wie folgt:
§ 1 Kauf- bzw. Erwerbsmöglichkeiten
Das Bauträgerkalkulationsprogramm kann wie folgt erworben werden:
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Softwaredownload einer eingeschränkten Demoversion - dazu müssen Sie auf unserem Server die Demoversion downloaden und uns dann ein kurzes Email mit ihren Daten (Firmenname,
Name, Adresse, Email und Telefonnummer) zukommen lassen, damit wir ihnen den sogn. Freischaltcode zukommen lassen können.
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| 2) |
Bestellung:
Ist der Kauf eines oder mehrerer Bauträgerkalkulationsprogramme (Software CD bzw. Downloadfile) zu den von der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG ausgeschriebenen bzw. zum Zeitpunkt der Bestellung geltenden Bedingungen ohne Rückgaberecht. Nach erfolgreicher Bestellung erfolgt die Lieferung des Bauträgerkalkulationsprogrammes (Verschickung der Software CD bzw. Zusendung des Downloadlinks von unserem Server). Nach Eingang des Rechnungsbetrages bei der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG nach entsprechender Rechnungslegung
wird der Freischaltcode per Email zugesendet! |
§ 2 Preis
Der Preis eines Bauträgerkalkulationsprogrammes - Software CD bzw. Downloadfiles - ist aus dem jeweiligen zum Zeitpunkt der Bestellung gültigem Anbot der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG zu entnehmen. Die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG behält sich vor die Preise je nach Marktsituation zu verändern. Spezielle Nachlässe für Bestellungen von mehr als drei Bauträgerkalkulationsprogrammen durch einen Kunden sind "vor Lieferung" gesondert schriftlich mit der Marketing & Vertriebsabteilung (DI Kurt Assam) zu vereinbaren.
§ 3 Lieferbedingungen
Die Lieferung des/der Bauträgerkalkulationsprogramme(s) erfolgt durch Download der Software von unserem BTK-Software Server oder wenn vom Kunden extra gewünscht durch die Post oder sonstige Zustelldienste frei zum Kunden unverzüglich nach Eingang des Rechnungsbetrages auf dem Konto der BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG unter Berücksichtigung einer angemessenen Bearbeitungsfrist. Falls vom Kunden ausdrücklich eine Expreßlieferung erwünscht wird, wird ein Aufpreis in der Höhe von 10,00 Euro zuzüglich 20 % USt. in Rechnung gestellt. Hinsichtlich der Haftung für Transportschäden wird auf die allgemeinen Geschäftsbedingungen (s. o.) verwiesen.
§ 4 Zahlungsbedingungen
Sollte nichts anderes schriftlich vereinbart werden, ist der Kaufpreis unverzüglich im Anschluß an die Bestellung nach Übermittlung der entsprechenden Rechnung durch die BTK-Software Dr. Scheidbach & DI Assam OEG jedoch vor Lieferung des Bauträgerkalkulationsprogrammes zur Zahlung fällig. Die Zahlung hat ohne jeden Abzug unverzüglich nach Eingang der Rechnung beim Kunden zu erfolgen.
